Wissenswertes aus Berlin für die Rotarier

Erst kam das Hühnchen mit Gemüse, dann folgten die Neuigkeiten aus Berlin. Tradition bei den Treffen des Rotary Clubs Wedel ist es, dass sich vortragende Gäste erst einmal in geselliger Runde stärken können, bevor der Hunger nach Informationen der Rotarierinnen und Rotarier gestillt wird. Das erfuhr nun der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Pinneberg, Daniel Kölbl (CDU).

„Ich bin immer dankbar für solche Einladungen. Denn sie bieten gute Gelegenheiten für Stimmungstests und eine Chance, unmittelbar über das Geschehen in der Berliner Politik zu informieren und manche Missverständnisse aufzuklären“, sagt der Abgeordnete.

So plauderte er ein wenig aus dem Nähkästchen, wie denn seine persönliche Bilanz nach einem Jahr als Mitglied des „Hohen Hauses“ so aussieht. Er berichtete beispielsweise, vor welcher Gewissensentscheidung er und die anderen Mitglieder der jungen Gruppe seiner Fraktion gestanden hatten, als sie sich dem teuren und nicht generationengerechten Renten-Paket der SPD entgegenstemmten – und schilderte auch, warum er es dann doch akzeptierte, wofür er einige Schelte einstecken musste: „Es ging nicht mehr allein um das Rentenpaket, sondern um die Handlungsfähigkeit der Regierung auch noch andere wichtige Reformen umzusetzen – beispielsweise die mittlerweile erfolgreich abgeschlossene Bürgergeldreform.“

Daniel Kölbl gab sich durchaus selbstkritisch: „Wir haben eine zu hohe Erwartungshaltung geweckt, wie schnell und tiefgreifend Verbesserungen eintreten könnten.“ Doch es bewege sich etwas: „Die Reformen der Kranken- und der Rentenversicherung sowie des Steuersystems sind in Arbeit. Die irreguläre Migration wurde kräftig begrenzt und in der Außenpolitik stehen wir wieder seriös da.“

Beim Problem der hohen Kraftstoffpreise wurde der Abgeordnete von der aktuellen Entwicklung überholt. Konnte er beim Treffen nur allgemein melden, dass Lösungen in Arbeit seien, so erbrachte der Koalitionsausschuss kurz nach dem Besuch bei den Rotariern, dass die Mineralölsteuer auf Super und Diesel für zwei Monate um 17 Cent pro Liter sinken soll.